Wie wir bereits im Rundschreiben berichtet haben, müssen die Studierenden an der Deutschen Müllerschule Braunschweig DMSB zum Abschluss einer vierwöchigen Projektarbeit ihre Arbeiten vorstellen. Die Projektarbeiten stammen von Firmen und Forschungseinrichtungen und sichern so den gewünschten Bezug zur Praxis.

Der Bayerische Müllerbund hat in diesem Jahr auch eine Projektarbeit von zwei Studierenden an der DMSB begleitet, die einen Film über „Best-Practice-Beispiele“ zur Hygiene in verschiedenen Mühlen erstellt haben. Der Film zeigt, welche praktischen Hygienemaßnahmen sich bei den analysierten Betrieben bewährt haben.

Nachfolgend können Sie den Film, der recht interessant geworden ist, ansehen:

Sie können ihn aber auch in der Geschäftsstelle des Bayerischen Müllerbundes unter Tel.: 089 – 281155, Fax.: 089 – 281104 oder per E-Mail: kontakt@muellerbund.de, auf DVD anfordern.

Wir möchten uns hier nochmals sehr herzlich bei jenen Firmen und Mühlen bedanken, welche die Studierenden unterstützt und in den Mühlenbetrieben begleitet haben.

Bislang waren Arbeitgeber mit zehn oder weniger Beschäftigten von der Pflicht, die Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu dokumentieren, ausgenommen. Mit dem Bundesunfallkassen-Neuorganisationsgesetz (BUK-NOG) wurde diese Kleinbetriebsregelung gegen den entschiedenen Widerstand des Handwerks gestrichen. Somit müssen auch Betriebe mit zehn oder weniger Mitarbeitern ihre Gefährdungsbeurteilung schriftlich dokumentieren und diese Unterlagen bereithalten. Die Gewerbeaufsicht fordert die Gefährdungsbeurteilung derzeit bereits aktiv ein.
Um unseren Mühlenbetrieben die Arbeit zu erleichtern und mit einfachen Mitteln rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen, hat der Bayerische Müllerbund die BGN gebeten eine Praxishilfe zur Gefährdungsbeurteilung zu erarbeiten. Eine Arbeitsgruppe des Bayerischen Müllerbundes hat die Erstellung dieser Praxishilfe begleitet. Wir möchten nochmals allen Betrieben, die sich an der Erstellung dieser Praxishilfe beteiligt haben einen herzlichen Dank aussprechen.

– Carl-Mühle, Scherneck

– Jaudenmühle, Habach
– Kunstmühle Haslach, Gfaller Mehl,

– Würmmühle, Dachau
– Gründleinsmühle, Obervolkach

– Cramermühle Schweinfurt
– Offmühle, Sindelsdorf

„Arbeitsbedingungen in Mühlenbetrieben verbessern“
Die neue Arbeits-Sicherheits-Information „Arbeitsbedingungen in Mühlenbetrieben verbessern“ (ASI 10.4) liegt ab sofort in gedruckter Form vor. Diese Handlungshilfe richtet sich vor allem an kleine und mittlere Mühlenbetriebe und enthält Fragen zur Betriebsorganisation sowie zu den einzelnen Arbeitsbereichen des Betriebs und darf in keiner Mühle fehlen.
Unternehmer, die die Checklisten durcharbeiten und die Maßnahmen umsetzen, kommen damit auch ihrer Pflicht zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung nach. Mit dieser ASI will die BGN die Betriebe dabei unterstützen, die Arbeitsabläufe zu optimieren und somit sichere und gesundheitsgerechte Arbeitsbedingungen zu erhalten.
Falls Sie bei der Einführung bzw. Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung oder der ASI Fragen haben und dabei Hilfe benötigen, steht Ihnen der technische Betriebsberater des Bayerischen Müllerbundes, Herr Dipl. Ing. Peter Hirschmann, gerne kostenlos vor Ort zur Verfügung. Bitte melden Sie sich dazu bei uns in der Geschäftsstelle.

Die ASI ist online unter folgendem Link abrufbar: http://vorschriften.portal.bgn.de/9427?wc_cmt=3ee2dec305e086a566f0bfd7382ffa05

Falls Sie von der ASI eine gedruckte Version haben möchten, können Sie diese in der Geschäftsstelle des Bayerischen Müllerbundes unter Tel.: 089 – 281155, Fax.: 089 – 281104 oder per E-Mail: kontakt@muellerbund.de, abrufen.

Im Rahmen einer kleiner Feierstunde im Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt- und Verbraucherschutz und im Beisein des Präsidenten des Landesamtes für Umwelt, Herrn Claus Kumutat und des Präsidenten des Bayerischen Müllerbundes, Herrn Ludwig Kraus sowie weiterer hochrangiger Behördenvertreter, erfolgte kürzlich die Freischaltung des neu gestalteten „Branchenleitfadens – Umwelttipps für die Mühle“ im Internet.

Der Online-Leitfaden soll in neugestalteter und mediengerechter Aufmachung den Betriebsinhaber und seine Mitarbeiter zum Nachdenken über umweltrelevante Themen in der Mühle anregen.

Über die Internetpräsenz http://www.izu.bayern.de/branchenleitfaeden gelangt man auf eine interaktive Ansicht einer Stadt, deren einzelne Häuser für verschiedenen Gewerke stehen. Neben anderen Berufen, wie z.B. Bäckern und Metzgern, ist nun auch die Mühle bzw. die Müllereibranche vertreten.

Durch einen Klick auf das Mühlensymbol öffnet sich ein Popup-Fenster, in dem alle umweltrelevanten Bereiche einer Mühle aufgezeigt werden: Energie, Abfall, Wasser, Immissionen/Emissionen und Fuhrpark. Zu jedem dieser Themenbereiche wurden exemplarische Beispiele aufgegriffen, deren Erläuterung wiederum in Drop-Down-Menütechnik erfolgt. Darüber hinaus sind Checklisten im PDF-Format abrufbar, die bei einer strukturierten Überprüfung des eigenen Umweltverhaltens im Betrieb helfen sollen. Last-but-not-least wird im Online-Leitfaden noch auf eine Vielzahl von Praxishilfen, Publikationen und Ansprechpartner verwiesen.

Der vorliegende Online-Leitfaden ist die logische und zeitgemäße Weiterentwicklung des bereits im Jahr 1989 vom Bayerischen Müllerbund e.V. zusammen mit dem damaligen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen veröffentlichten und äußerst erfolgreichen Leitfadens „Die umweltbewusste Mühle“, der bereits seit einigen Jahren vergriffen ist. Der Vorteil gegenüber der gedruckten Form wird sich vor allem in der Möglichkeit der ständigen Aktualisierung sowie Anpassung an neue Entwicklungen und Herausforderungen zeigen. Das schrittweise Durcharbeiten des Leitfadens ist jedem Betrieb sehr ans Herz zu legen, auch wenn manche Informationen sicherlich schon bekannt sind und erfolgreich umgesetzt werden. Manche Aspekte werden sich aber sicherlich in einem neuen Licht zeigen.

Die Onlineplattform enthält branchenspezifische Umwelttipps, Checklisten zur Selbstüberprüfung, konkrete Rechenbeispiele zum Kostensparen und Hilfen zur pragmatischen Umsetzung von rechtlichen Anforderungen für den betrieblichen Umweltschutz. Ludwig Kraus, Präsident des Bayerischen Müllerbundes e. V. betonte bei der feierlichen Eröffnung „Oft sind es nur Kleinigkeiten die die Umwelt und den Geldbeutel gleichermaßen schonen.“

Hier der direkte Weg zum Online Branchenleitfaden: http://www.izu.bayern.de/branchenleitfaeden

Die Risikoeinschätzung zur jeweiligen DON-Belastung der Weizenernte ist für die müllerische Tätigkeit von enormer Bedeutung. Deshalb führt der Bayerische Müllerbund auch in diesem Jahr bereits zum neunten Mal im Vorfeld der Ernte wieder ein DON-Vorerntemonitoring mit weiteren Projektpartnern durch. Das DON-Vorerntemonitoring ist sehr wichtig und mittlerweile nicht mehr wegzudenken, denn die bisherigen Proben lieferten immer gute und brauchbare Ergebnisse, die bereits im Vorfeld der Ernte eine Risikoeinschätzung zur DON-Belastung zulassen.

In den letzten Jahren standen im Kern des Projekts rund 25 Mühlen aus Bayern, von denen wiederum jeweils bis zu vier Landwirte (Getreidelieferanten) teilnahmen und Ährenproben ihres Getreides – ca. 10 Tage vor der Ernte – an die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) zur Laboruntersuchung geschickt haben. Die Teilnehmer waren mit dem Projekt sehr zufrieden. Auch die Zusammenarbeit der Mühlen mit den Landwirten, als auch das Interesse der Landwirtschaft an dem Projekt, war sehr gut.

Was das DON-Vorerntemonitoring so wertvoll macht, ist die Tatsache, dass es das einzige öffentliche Monitoring-Verfahren in Bayern ist, das den Mühlen bereits im Vorfeld der Ernte eine Hilfestellung gibt, um die zu erwartenden Getreidequalitäten besser einschätzen zu können und um die bayerischen Mühlen schon während der Ernte an der Rampe auf bestimmte Qualitätsparameter zu sensibilisieren.

Um unsere Mitgliedsbetriebe zu unterstützen, haben wir auch in diesem Jahr wieder zusammen mit der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung LfL und weiteren Partnern dieses Projekt anstoßen können. Offizielle Partner in dem jetzigen Verbundprojekt sind:

•   die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft und  Ernährung
  (LfL)
•   der Bayerische Müllerbund
•  der Verband Deutscher Mühlen
•  die BAYWA
•  der Landhandelsverband Bayern und
•  der Cluster Ernährung des Bayerischen Staatsministeriums für
  Landwirtschaft und Forsten

Es können auch in diesem Jahr wieder rund 25 Mühlen an dem Projekt teilnehmen. Von den teilnehmenden Mühlen können je 3 Landwirte eine Ährenprobe einsenden. Die restlichen Proben werden vom Amtlichen Dienst und vom Landeskuratorium für pflanzliche Erzeugung in Bayern e.V. (LKP) gezogen. Somit stehen auch diesmal nicht nur Getreideflächen von mühlennahen Landwirten zur Untersuchung, sondern auch allgemeine Flächen, die z.B. über den Landhandel wieder an eine Mühle angeliefert werden können.

Zur Teilnahme an dem diesjährigen Projekt suchen wir wieder insgesamt 25 Müller, gut verteilt auf alle Regierungsbezirke in Bayern, die am DON-Vorerntemonitoring kostenlos mitmachen möchten.

Die Aufgabe jedes teilnehmenden Müllers beschränkt sich darauf, dass er ca. 3 Landwirte ansprechen muss, die ihm in der Ernte Brotgetreide anliefern. Jeder dieser Landwirte soll von einem Brotgetreidefeld rund 10-14 Tage vor der Ernte eine Probe mit ganzen Ähren an die Landesanstalt für Landwirtschaft senden. Die teilnehmenden Müller erhalten vom Bayerischen Müllerbund im Vorfeld ein Päckchen mit standardisierten Tütchen für die Ährenproben, ein frankiertes und adressiertes Rückpäckchen und eine Anleitung zur Probenahme. Der Müller soll diese Unterlagen dem Landwirt aushändigen. Die teilnehmenden Landwirte führen die Beprobung durch und schicken die Päckchen an die Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) nach Weihenstephan.
Die Proben werden mittels Elisa auf das Mykotoxin DON analysiert. Die Abschätzung der bayernweiten Qualität wird über den Bayerischen Müllerbund an unsere Mitglieder weitergeleitet. Das Ergebnis der einzelnen Analysen erhält der teilnehmende Landwirt gesondert von der LfL.

Ziel ist dabei, bereits im Vorfeld dem Müller einen Überblick über die zu erwartende Mykotoxinbelastung der kommenden Ernte zu geben und im Einzelfall den teilnehmenden Landwirten Hinweise für eine qualitätsgerechte Verwertung der Weizenpartien zu liefern. Dieses Vorerntemonitoring kann nicht eine gründliche Einzeluntersuchung einer jeden angelieferten Partie ersetzen, jedoch gibt sie erste Aufschlüsse über eine mögliche Mykotoxinbelastung in der kommenden Ernte. Das DON-Vorerntemonitoring zur Ernte 2015 ist ein wichtiger Baustein in Richtung gestärkter Lebensmittelsicherheit und dafür benötigen wir Ihre Hilfe. Wir bitten Sie daher, sich an dem kostenlosen Vorerntemonitoring zu beteiligen, Sie selbst können nur davon profitieren. Denn somit haben Sie bereits einen ersten Einblick, wie gesund das Getreide Ihrer Landwirte und somit Ihrer Lieferanten ist.

Falls Sie am diesjährigen DON-Vorerntemonitoring teilnehmen möchten, fordern Sie in der Geschäftsstelle unter Tel.: 089 – 281155 einfach das Anmeldeformular an.

Des Weiteren können Sie in der Geschäftsstelle ein DIN-A1-Plakat zur Fusariumerkennung und -Vermeidung sowie dazugehörige Flyer bestellen.

Das Plakat eignet sich gut für die Annahmegosse oder für das Labor. Bitte klären Sie Ihre Landwirte wie immer über dieses Thema auf und zeigen Sie, dass Ihnen die Vermeidung von Fusarien wichtig ist. Prävention ist die beste Vorgehensweise, denn der Landwirt kann mit einfachen Mitteln das Fusarienrisiko bereits im Vorfeld einschränken!

Gemeinsam mit dem Bayerischen Bäckerhandwerk, den Privaten Brauereien Bayerns, den Fleischern und dem Konditorenhandwerk haben wir erfolgreich für den bestehenden Strom-Rahmenvertrag mit der Natur Energie AG für das Jahr 2017 einen neuen sehr attraktiven Energiepreis abgeschlossen. Die Energiepreise für das Jahr 2016 sind noch in Verhandlung.
Sollte Ihnen das Jahr 2016 zum Anschluss noch fehlen, können wir Ihnen die Poolpreise von 2016 anbieten oder eine individuelle Bepreisung.

– Für Betriebe im RLM-Strompool, also mit Lastgangmessung und       einem Regelverbrauch von mehr als 100.000 kWh/Jahr wurde folgender Preis vereinbart:

Energiepreis für 2017: 3,57 Ct/kWh

– Für Betriebe im SLP-Strompool, also mit einem Regelverbrauch von weniger als 100.000 kWh/Jahr wurde folgender Preis vereinbart:

Energiepreis im Eintarif: 4,25 Ct/kWh; im Doppeltarif (HT/NT): 4,55/3,95 Ct/kWh

Bei den genannten Preisen handelt es sich um den reinen Energiepreis, also ohne Steuern, Abgaben, etc.

Alle Betriebe, die bereits am Strompool des Bayerischen Müllerbundes teilnehmen, werden von der Naturenergie individuell angeschrieben.

Alle anderen Betriebe, die noch nicht am Strompool des Bayerischen Müllerbundes teilnehmen, können in der Geschäftsstelle unter Tel.: 089 – 281155 das Anmeldeformular anfordern.

Naturenergie liefert Strom aus 100 % Wasserkraft, d. h. hier liegt auch ein entsprechender Marketingvorteil für die Betriebe zugrunde. Selbstverständlich erhalten Sie als Kunde eine entsprechende Urkunde.

Seit kurzem unterstützt Herr Peter Hirschmann aus der Bocksmühle im oberpfälzischen Landkreis Neumarkt das Team des Bayerischen Müllerbundes als technischer Betriebsberater.

Herr Hirschmann, der neben seiner Ausbildung zum Müller und Müllermeister auch Elektrotechnik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg studiert hat, wird für den Bayerischen Müllerbund und somit für Sie als Mitglied des Bayerischen Müllerbundes, in erster Linie als Betriebsberater in technischen und betrieblichen Angelegenheiten tätig sein. Konkret steht Herr Peter Hirschmann den Mitgliedern des Bayerischen Müllerbundes kostenlos gegen eine Fahrkosten- und Übernachtungspauschale i.H.v. 185 € vor Ort für eine speziell auf müllerische Belange abgestimmte Betriebsberatung zur Verfügung.

Diese technische Beratungsstelle wird mit jährlich 60 Beratungstagen durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie sowie durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert.
Es ist geplant, durch die Beratung von Herrn Peter Hirschmann den Mühlenbetrieben „Hilfe zur Selbsthilfe“ bei technischen und bürokratischen Themen zukommen zu lassen, die sich in den letzten Jahren deutlich für die Mühlenbetriebe erhöht haben.

Haupteinsatzgebiete von Herrn Hirschmann werden zunächst z.B. die Einführung Alternativer Systeme gemäß SpaEfV oder Unterstützung bei der Erstellung von Gefährdungsbeurteilung in Ihrem Betrieb sein. Weitere Themengebiete sind denkbar und erwünscht.

Wenn Sie die neue kostenlose Dienstleistung des Bayerischen Müllerbundes abrufen wollen, bitten wir Sie Herrn Dr. Rampl in der Geschäftsstelle des Bayerischen Müllerbundes unter Tel: 089 – 281155 bzgl. einer Terminvereinbarung zu kontaktieren.

Bitte machen Sie zügig und ohne falsche Scheu von dieser neuen Dienstleistung des Bayerischen Müllerbundes Gebrauch.

Der Bayerische Müllerbund veranstaltet am 26. Mai 2015 von 14 bis ca. 18 Uhr eine Gruppenschulung zur vereinfachten Umsetzung eines Alternativen Systems gemäß SpaEfV, wozu wir Sie herzlich einladen möchten.

Der Workshop findet im Hotel Fuchsbräu, Hauptstraße 23, 92339 Beilngries statt;

Die Tagungskostenpauschale beträgt 50 Euro.

Ziel der Veranstaltung ist es Ihnen eine praxisgerechte Anleitung zur abschließenden Einführung von Alternativen Systemen gemäß SpaEfV zu geben und anstehende Fragen und die notwendigen Maßnahmen lösungsorientiert zu erklären und gemeinsam zu erarbeiten.

T a g e s o r d n u n g
1) Begrüßung und Themeneinführung
2) Rückblick und Erfahrungsaustausch auf die Zertifizierung in 2014
3) Praktische Umsetzung und Einführung der Stufe 3 der SpaEfV im Betrieb
4) Gemeinsame Diskussion und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zur Stufe 3 der SpaEfV
(Ermittlung von Einsparpotenzialen, kaufmännische Bewertung)

Die Leitung und Durchführung des Seminars liegt bei Herrn Dipl. Ing. Peter Hirschmann. Es werden auch Vertreter der  Zertifizierungsstelle QAL anwesend sein.
Wir können allen Führungskräften in den betroffenen Betrieben nur raten, zahlreich an dieser Gruppenschulung teilzunehmen. Zur

Anmeldung bitte über die Geschäftstelle unter Tel.: 089 – 281155.

Der Bayerische Müllerbund war in diesem Jahr bereits zum dritten Mal auf der Internationalen Handwerksmesse in München vertreten. Wie auch schon im vergangenen Jahr wieder auf größerer Fläche in Halle C3 direkt am Durchgang zu Halle C4 und somit für alle Besucher gut sichtbar. Dort hatte der Bayerische Müllerbund einen eigenen Stand im Rahmen der Sonder- und Aktionsschau „Young Generation“.

Ziel der Sonderschau „Young Generation“, die ausschließlich von Handwerksberufen besetzt war, ist die Nachwuchs-werbung. Jeder Beruf braucht gute, qualifizierte und motivierte Auszu-bildende – so auch die Müllerei.

Auf einer Fläche von etwa 30 Quadratmeter hatte der Bayerische Müllerbund somit eine Woche lang wieder die Möglichkeit, aktiv auf Kinder und Jugendliche im Berufsfindungsalter zuzugehen und diese auf den interessanten Beruf des Müllers bzw. der Müllerin aufmerksam zu machen und darüber zu informieren. Die Jugendlichen konnten dabei an einer Berufe-Ralley teilnehmen, indem Sie typische Tätigkeiten verschiedener Handwerksberufe ausprobierten. Für jede ausgeübte Tätigkeit wurden die Jugendlichen mit Punkten belohnt und konnten damit stündlich an der Verlosung eines I-Pods teilnehmen.

Aufgrund des guten Anklangs in den beiden vergangenen Jahren bestanden die Aufgaben am Stand des Bayerischen Müllerbundes darin, die Feuchte von Weizen und Roggen zu bestimmen, was bei den Jugendlichen auf großes Interesse stieß. Der „Renner“ am Stand des Bayerischen Müllerbundes waren allerdings wieder die Aufgaben „Mahlen und Sieben“. Hierzu durften die Schüler mit der „Labormühle“ des Bayerischen Müllerbundes Weizen vermahlen. Das Ermahlene wurde dann in einem „Modell-Plansichter“, der aus 5 unterschiedlichen Siebgrößen bestand gesiebt. Mit Staunen bemerkten die Jugendlichen dabei, wie viele unterschiedliche Passagen bei der Herstellung von Mehl entstehen, wobei alles seine Verwendung findet, was viele faszinierte. Dass diese Aufgabe den Jugendlichen Spaß gemacht hat, konnte jeder Messebesucher einfach erkennen, denn es bildete sich oft eine lange Warte-schlange vor der Labormühle.

Neben den einzelnen „Stationen“ wurde am Stand des Bayerischen Müllerbundes zudem wieder ein Film über die Müllerei und die Ausbildung zum Müller bzw. zur Müllerin gezeigt. Zum ersten Mal hatte der Bayerische Müllerbund in diesem Jahr einen Touch-Bildschirm, auf dem eine Mühle virtuell dargestellt wurde. Hier wurde den Jugendlichen aber auch den anderen Messebesuchern jeder Schritt, der zur Getreidevermahlung wichtig ist, erklärt. Durch Berühren einzelner Punkte auf dem Bildschirm spielten kurze Filmsequenzen ab, die zum Beispiel die Getreideannahme, die Reinigung oder aber auch das „Sieben“ im Plansichter erklärten. Auch hier war der Anklang sehr gut.

Ausstellungsgläser mit den bekanntesten Mühlenprodukten rundeten den ansprechenden Stand des Bayerischen Müllerbundes ab. Engagiertes Standpersonal siebte und mahlte mit den Schülerinnen und Schülern eine Woche lang, klärte die vielen interessanten Fragen rund um die Müllerei und brachte auch Licht ins Dunkel bei so manchen „Mehltypen-Fragen“ von interessierten Verbrauchern. Wie auch in den letzten Jahren, kamen die Broschüren und die Plakate des Bayerischen Müllerbundes bei den Verbrauchern sehr gut an.

Als kurzes Resümee lässt sich sagen, dass der Messeauftritt des Bayerischen Müllerbundes auf der Internationalen Handwerksmesse 2015 wie bereits in den letzten beiden Jahren wieder ein großer Erfolg war. Vielen Jugendlichen konnte dabei die Müllerei näher gebracht werden, angehende Auszubildende konnten für den Beruf des Müllers interessiert werden und viele Messebesucher konnten darüber aufgeklärt werden, was ein Müller ist und was dieser macht oder dieses Wissen zumindest wieder ins Gedächtnis gerufen werden. Somit konnten wir in vielen Fällen einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass das Wissen darüber, woher das Mehl kommt, wer es herstellt und was es für eine Anstrengung ist, aus dem Rohstoff Getreide das Grundnahrungsmittel Nummer Eins, das Mehl, in bester Qualität herzustellen, wieder ins Gedächtnis gerufen wurde.
Der Bayerische Müllerbund möchte sich hier auch noch einmal herzlich bei allen Müllerinnen und Müllern bedanken, die einen Tag lang den Stand des Bayerischen Müllerbundes betreut haben, denn ohne Sie wäre das alles nicht möglich gewesen.

Ein herzlicher Dank gilt:

– Herrn Wolfang Balk von der Vilstalmühle
– Herrn Marcel Kollischan von der Minderleinsmühle
– Frau Annelie Wagenstaller von der Wagenstaller Naturkostmühle
– Herrn Ralph Hillebrecht, Mühlenbauer
– Herrn Hans Ziegler von VAS-Software
– Herrn Mario Bauer von Ing. Kastenmüller
– Frau Johanna Rampl

sowie der gesamten Geschäftsstelle, für die tatkräftige Unterstützung und den Einsatz im Rahmen der Standbetreuung auch am Wochenende.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil Mitte Dezember 2014 entschieden, dass die bestehenden Regelungen zur Verschonung des Betriebsvermögens grundsätzlich zwar geboten, aber in der derzeitigen Ausgestaltung verfassungswidrig sind. Die Vorschriften sind zunächst weiter anwendbar, der Gesetzgeber muss aber bis 30. Juni 2016 eine Neuregelung treffen.

Die bisherigen Privilegien bei der erbschaftsteuerlichen Begünstigung von Betriebsvermögen verstoßen in Teilen gegen das Grundgesetz und sind in der derzeitigen Ausgestaltung nicht mit der Verfassung vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit Urteil „1 BvL 21/12″ einige Paragraphen des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) für
verfassungswidrig erklärt. Die generelle Begünstigung von land- und forstwirtschaftlichem Vermögen wurde jedoch für verfassungsgemäß erklärt. Mit dem Urteil wurden zwar Änderungen der Erbschaftsbesteuerung angemahnt, diese
wurde jedoch nicht gänzlich verworfen.

Im Einzelnen bedeutete dies, dass es zwar im Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers liegt, kleine und mittlere Unternehmen, die in personaler Verantwortung geführt werden, zur Sicherung ihres Bestands und zur Erhaltung der Arbeitsplätze steuerlich zu begünstigen, die Privilegierung betrieblichen Vermögens ist jedoch unverhältnismäßig, soweit sie über den Bereich kleiner und mittlerer Unternehmen hinausgreift, ohne eine Bedürfnisprüfung vorzusehen. Ebenfalls unverhältnismäßig ist die Freistellung von Betrieben mit bis zu 20
Beschäftigten von der Einhaltung einer Mindestlohnsumme und die Verschonung betrieblichen Vermögens mit einem Verwaltungsvermögensanteil bis zu 50 %. Die Paragraphen 13a und 13b des Erbschaftsteuergesetzes sind auch insoweit
verfassungswidrig, als sie Gestaltungen zulassen, die zu nicht zu
rechtfertigenden Ungleichbehandlungen führen. Die genannten Verfassungsverstöße haben zur Folge, dass die vorgelegten Regelungen insgesamt mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar sind. Die Entscheidung ist im Ergebnis und in der Begründung einstimmig ergangen.

Im Rahmen des anstehenden Gesetzesvorhabens zur Neuregelung der Erbschaftssteuer wird sich der Bayerische Müllerbund weiterhin für eine Regelung einsetzen, die die notwendige Verschonung von Betriebsvermögen bei der Unternehmensnachfolge beinhaltet. Derzeit streiten die Koalitionsparteien über die Höhe der Vermögensfreibeträge, die die CSU bei 100 Mio. Unternehmenswert und die CDU bei 20 Mio. Unternehmenswert festschreiben möchte. Wie das Bundesverfassungsgericht selbst ausführt, ist es verfassungsrechtlich legitim, produktives Vermögen insbesondere von Familienunternehmen steuerlich zu begünstigen, um den Bestand des Unternehmens und seiner Arbeitsplätze nicht durch steuerbedingte Liquiditätsprobleme zu gefährden.

Auch der Bayerische Handwerkstag, dem der Bayerische Müllerbund angehört, setzt sich für Familienunternehmen vehement ein. Der Bayerische Handwerkstag betonte zur Änderung des Erbschaftsteuergesetzes, daß die Unternehmensnachfolge und der Bestand der Handwerksbetriebe durch die Belastung mit Erbschaftsteuer nicht gefährdet werden darf. Im bayerischen Handwerk stehen in den nächsten Jahren weit über 30.000 Unternehmen zur Übergabe an. Familienunternehmen zeichnen sich durch eine nachhaltige Unternehmenspolitik aus, auf deren Grundlage sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen. Deshalb müssen bei der Neuregelung der Erbschaftsteuer die aufgezeigten Spielräume so genutzt werden, daß der Erhalt der Handwerksbetriebe gesichert ist.

Zu begrüßen ist allerdings weiterhin, dass Familienunternehmen bei der Erbschaftssteuer Ausnahmeregelungen genießen sollen. Hier ist es aber vor allem wichtig, dass Klein- und mittelständischen Betrieben entgegengekommen wird, findet der Bayerische Müllerbund.

Wir werden Sie zu diesem Thema weiter auf dem Laufenden halten.

Die Deutsche Brotkultur ist am 12. Dezember 2014 in das bundesweite Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes eingetragen worden. Damit ist die erste Hürde zur Aufnahme in das internationale Verzeichnis des immateriellen Kulturerbes der UNESCO genommen. Nach Aussage des Expertenkomitees würdigt der Antrag des Zentralverbandes in besonderer Weise die lebendige soziale und symbolische Praxis der Deutschen Brotkultur, die von dem vielfältigen Wissen der Bäcker geprägt sei.